Marke ® und Marke ™ - Vorsicht!

Marke ®  und Marke ™ - Vorsicht!

ARENTZ RECHTSANWÄLTE werden im Rahmen ihrer markenrechtlichen Beratung häufig gefragt, wann und wie die Symbole ® und ™ für Marken verwendet werden dürfen. Da die Symbole einen rechtlich relevanten Aussagegehalt haben, ist deren Verwendung keineswegs beliebig möglich. Wer dies nicht beachtet, kann sich wettbewerbswidrig verhalten und setzt sich der Gefahr teurer Abmahnungen aus.

Die Symbole ® und ™ stammen aus dem angloamerikanischen Rechtskreis und haben in deutschen Gesetzen keine Regelung erfahren. Die Gerichte stellen im Falle von Streitigkeiten darauf ab, wie der deutsche Verbraucher die Symbole versteht. Werden die Symbole anders verwendet, als der deutsche Verbraucher sie versteht, kann ein kostenpflichtig abmahnbarer Wettbewerbsverstoß vorliegen.

Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung wird das Symbol ® entsprechend seiner Bedeutung im angloamerikanischen Rechtskreis auch in Deutschland als Symbol für eine eingetragene Marke verstanden. Das Symbol darf erst dann verwendet werden, wenn die damit gekennzeichnete Marke auch tatsächlich eingetragen ist. Wird das Symbol verwendet, bevor die Marke eingetragen ist, oder für eine abgeänderte Marke, drohen kostenpflichtige Abmahnungen.

Das TM-Symbol wird in Deutschland häufig gleichbedeutend mit dem Symbol ®, also für eine eingetragene Marke verwendet. Die Bedeutung des TM-Symbols in Deutschland ist jedoch im Gegensatz zu der des Symbols ® nicht klar. Zum Teil wird die Auffassung vertreten, dass das TM-Symbol nur für bereits längere Zeit intensiv benutzte Marken genutzt werden darf. Andere fordern lediglich eine angemeldete (also noch nicht eingetragene) Marke. Eine höchstrichterliche Rechtsprechung gibt es hierzu nicht. Es fehlt daher eine klare Rechtslage.

Bis zu einer höchstrichterlichen Entscheidung raten wir daher von der Verwendung des TM-Symbols ab.